In Städten und Ballungsgebieten mit angespannten Wohnungsmärkten richten sich die Anstrengungen zunehmend auf eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik,  die den Kommunen dauerhaft Einfluss auf die Bereitstellung bezahlbarer Wohnungen sichert. Leitlinien sind dabei:

• Kommunalen Grund mehren: strategische Bodenvorratspolitik statt kurzfristiger Verkaufserlöse
• Grundstücksvergaben im Erbbaurecht: Die Ziele der Kommunen langfristig mit verlässlichen Partnern sichern
• Spielräume der Sozialgerechte Bodennutzung konsequent nutzen: Planungsbegünstigte auf die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum verpflichten und an den Folgekosten der Maßnahmen beteiligen

Die Veranstaltung stellte bewährte Konzepte und neue Ansätze vor. In der Diskussion erörterten wir, wie diese Konzepte eine weitere Verbreitung finden können und welche Rahmenbedingungen zugunsten einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik der Kommunen zu verbessern sind.

Impulsvorträge
Ulm: Tim von Winning, Baubürgermeister – Download
Münster: Matthias Peck, Dezernent für Wohnungsversorgung – Download
Hamburg: Arno Pletz, Abteilungsleiter Bodenordnung | Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen – Download
Frankfurt: Katharina Flora Wagner, Referentin des Planungsdezernenten – Download
München: Stephan Reiß-Schmidt, ehemaliger Leiter Stadtentwicklungsplanung – Download
„Macht Corona der aktiven Liegenschaftspolitik einen Strich durch die Rechnung?“ – Anmerkungen von Ricarda Pätzold, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)

Die über den Chat organisierten Diskussion war sehr lebhaft und die Teilnehmenden stellten viele Fragen an die Vertreter aus den fünf Städten.
Eine Dokumentation der Fragen und Antworten finden Sie in diesem PDF-Dokument.

Weiterführende Informationen

Ulm

Kampf um Bauland – Ist Boden für alle da? – Ulmer Bodenpolitik (ab Minute 34:03)
Vergabeverfahren Weinberg
Beschlüsse Wohnungsdebatte

Münster

Beschluss SoBon Beschluss des Rates „Sozialgerechte Bodennutzung Münster“
Beschluss des Rates zu Städtischen Erbbaurechten
Handlungskonzept Wohnen
Gemeinschaftliche Wohnformen

Hamburg

Bürgerschaftsdrucksache „Sozial gerechte Bodenpolitik für Hamburg“  – PDF-Download  Bürgerschaftsdrucksache „Vergabe von Wohnungsbaugrundstücken sozial neu ausrichten“ – PDF-Download
Leitfaden Soziale Erhaltungsverordnung inkl. Musterabwendungsvereinbarung

Frankfurt

Frankfurter Baulandbeschluss inkl. Erklärvideo und Leitlinie 
Gemeinschaftlichen Wohnen (Amt für Wohnungswesen)
Liegenschaftsfonds
Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen
Konzeptverfahren: Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V.

München

Rahmenbedingungen und Ergebnissen der Münchner Sozialgerechten Bodennutzung Kommunale Liegenschaftspolitik (Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement)
Erhaltungssatzungen und Vorkaufsrechte

Auf Initiative der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung DASL e.V. hat sich kürzlich ein breites BÜNDNIS BODENWENDE konstituiert. Mitte April 2021 hat dieses Bündnis seine Bodenpolitischen Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021 an die Parteien versandt und veröffentlicht.

Das Bündnis wird seine Forderungen zur gemeinwohlorientierten Bodenpolitik  im Juni 2021 veröffentlichen. Das Bündnis freut sich über eine Unterstützung seines Anliegens im beruflichen oder zivilgesellschaftlichen oder politischen Wirkungskreis. Auch gut: die Bundestags-Kandidat*innen in seinem Wahlkreis auf die Thematik anzusprechen.

P R E S S E M I T T E I L U N G vom 12.04.2021

Bündnis Bodenwende: Wer wir sind – wofür wir stehen